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Klimawandel,
Corona-Verschuldung und wachsende soziale Ungleichheit bedrohen
schon jetzt den sozialen Frieden, die Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit – und darüber hinaus die
Lebensgrundlagen künftiger Generationen. Eine wirksame
politische Reaktion ist dringend nötig. Das Konzept einer
Obergrenze für das Lebenseinkommen ist neu und ungewöhnlich,
weil es ein demokratisch zu beschließendes Existenzmaximum
mit der natürlich begrenzten Lebenszeit der Bürgerinnen
und Bürger verknüpft.
Damit unterscheidet es
sich von anderen Vorschlägen wie gedeckelten Monats- oder
Jahresgehältern von Topverdienern, begrenzten Managerboni
oder höheren Erbschafts- oder Vermögenssteuern. Das
Konzept setzt bei der Ursache des Wachstumszwanges an: dem
überschüssigen Geld der Vermögenden, dem »freien
Kapital«, das sich durch Kapitalanlagen und Investitionen
stetig vermehren soll. Ziel des Konzeptes ist es, dieses »freie
Kapital« zu reduzieren und dadurch die Wachstumsdynamik und
deren negative Folgen zu bremsen. Das Konzept ist
verfassungskonform, verstößt nicht gegen das Recht auf
Eigentum und akzeptiert soziale Ungleichheit bis zu dieser
Obergrenze.
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Dieter
Drabiniok
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Dieter Drabiniok,
geboren 1954 in Bottrop (NRW). Nach Hauptschulabschluss und
Abschluss einer Maurerlehre engagierte er sich ab 1977 gegen
Umweltzerstörung und Wachstumswirtschaft. Er ist
Gründungsmitglied der Partei Die Grünen und zog für
sie 1983 in den Deutschen Bundestag ein und war ihr
verkehrspolitischer Sprecher. Ab 1986 bereitete er die Gründung
des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) e. V. vor, für den er
nach der Bundestagszeit bis 1990 als Vorstandsreferent arbeitete.
Parteipolitisch ist er nicht mehr aktiv. Er ist Mitglied der
Gewerkschaften IG Metall und ver.di. Sein politisches Lebensmotto
lautet: Resignation ist keine Alternative.
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Inhaltsverzeichnis
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Begründung
für dieses Konzept Einleitung
Konzeptvorstellung
in Frage und Antwort 1.
Was ist mit Obergrenze für das Lebenseinkommen gemeint? 2.
Wer soll die Höhe der Obergrenze festlegen? 3.
Wo soll die Obergrenze für das Lebenseinkommen liegen, und
was ist ihr Ziel? 4.
Auf welcher Basis soll die Obergrenze bestimmt und berechnet
werden? 5.
Wie werden Ehepartner, Lebensgemeinschaften und Kinder in diesem
Konzept berücksichtigt? 6.
Was geschieht mit den bestehenden Geldvermögen und Vermögen
in anderer Form: Aktien, Immobilien, Kunstgegenständen? 7.
Was geschieht mit den Einkünften, die über die
Obergrenze hinausgehen? 8.
Sind 20 Millionen nicht viel zu wenig, wenn man an
Konzernmanager, Fußballer und Popstars denkt? 9.
Wenn das Durchschnittseinkommen der Maßstab ist, wäre
die Obergrenze mit 20 Millionen dann nicht viel zu hoch? 10.
Wie würde sich das auf die Unternehmen auswirken, ohne das
freie Kapital der Anleger und Investoren? 11. Was sieht das
Konzept für den Fall vor, dass eine Person im Laufe ihres
Erwerbslebens die Obergrenze erreicht oder absehbar erreichen
wird? 12. Wie kann dieses Konzept verhindern, dass Personen,
die an oder über der Obergrenze liegen, ins Ausland
abwandern? 13. Welchen Nutzen hat die Gesellschaft von diesem
Konzept? 14. Wären der Aufwand und die Kontrollen zur
Umsetzung und Durchsetzung einer Obergrenze nicht zu hoch? 15.
Gefährdet dieses Konzept nicht unseren Wirtschaftsstandort
und unsere Weltmarktposition? 16. Was nützt dieses
Konzept, wenn es nur in Deutschland umgesetzt wird, aber alle
anderen weitermachen wie
bisher?
Zusammenfassung Schlussbemerkung Über
den Autor
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