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Dieter Drabiniok
Es gibt kein Grundrecht auf unbegrenztes Eigentum
Anregung zur Einführung eines Existenz-Maximums


München 2021 (oekom); 62 Seiten; ISBN 978-3-96238-319-0

Klimawandel, Corona-Verschuldung und wachsende soziale Ungleichheit bedrohen schon jetzt den sozialen Frieden, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – und darüber hinaus die Lebensgrundlagen künftiger Generationen. Eine wirksame politische Reaktion ist dringend nötig. Das Konzept einer Obergrenze für das Lebenseinkommen ist neu und ungewöhnlich, weil es ein demokratisch zu beschließendes Existenzmaximum mit der natürlich begrenzten Lebenszeit der Bürgerinnen und Bürger verknüpft.

Damit unterscheidet es sich von anderen Vorschlägen wie gedeckelten Monats- oder Jahresgehältern von Topverdienern, begrenzten Managerboni oder höheren Erbschafts- oder Vermögenssteuern. Das Konzept setzt bei der Ursache des Wachstumszwanges an: dem überschüssigen Geld der Vermögenden, dem »freien Kapital«, das sich durch Kapitalanlagen und Investitionen stetig vermehren soll. Ziel des Konzeptes ist es, dieses »freie Kapital« zu reduzieren und dadurch die Wachstumsdynamik und deren negative Folgen zu bremsen. Das Konzept ist verfassungskonform, verstößt nicht gegen das Recht auf Eigentum und akzeptiert soziale Ungleichheit bis zu dieser Obergrenze.

Dieter Drabiniok

Dieter Drabiniok, geboren 1954 in Bottrop (NRW). Nach Hauptschulabschluss und Abschluss einer Maurerlehre engagierte er sich ab 1977 gegen Umweltzerstörung und Wachstumswirtschaft. Er ist Gründungsmitglied der Partei Die Grünen und zog für sie 1983 in den Deutschen Bundestag ein und war ihr verkehrspolitischer Sprecher. Ab 1986 bereitete er die Gründung des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) e. V. vor, für den er nach der Bundestagszeit bis 1990 als Vorstandsreferent arbeitete. Parteipolitisch ist er nicht mehr aktiv. Er ist Mitglied der Gewerkschaften IG Metall und ver.di. Sein politisches Lebensmotto lautet: Resignation ist keine Alternative.

Inhaltsverzeichnis

Begründung für dieses Konzept
Einleitung

Konzeptvorstellung in Frage und Antwort
1. Was ist mit Obergrenze für das Lebenseinkommen gemeint?
2. Wer soll die Höhe der Obergrenze festlegen?
3. Wo soll die Obergrenze für das Lebenseinkommen liegen, und was ist ihr Ziel?
4. Auf welcher Basis soll die Obergrenze bestimmt und berechnet werden?
5. Wie werden Ehepartner, Lebensgemeinschaften und Kinder in diesem Konzept berücksichtigt?
6. Was geschieht mit den bestehenden Geldvermögen und Vermögen in anderer Form: Aktien, Immobilien, Kunstgegenständen?
7. Was geschieht mit den Einkünften, die über die Obergrenze hinausgehen?
8. Sind 20 Millionen nicht viel zu wenig, wenn man an Konzernmanager, Fußballer und Popstars denkt?
9. Wenn das Durchschnittseinkommen der Maßstab ist, wäre die Obergrenze mit 20 Millionen dann nicht viel zu hoch?
10. Wie würde sich das auf die Unternehmen auswirken, ohne das freie Kapital der Anleger und Investoren?
11. Was sieht das Konzept für den Fall vor, dass eine Person im Laufe ihres Erwerbslebens die Obergrenze erreicht oder absehbar erreichen wird?
12. Wie kann dieses Konzept verhindern, dass Personen, die an oder über der Obergrenze liegen, ins Ausland abwandern?
13. Welchen Nutzen hat die Gesellschaft von diesem Konzept?
14. Wären der Aufwand und die Kontrollen zur Umsetzung und Durchsetzung einer Obergrenze nicht zu hoch?
15. Gefährdet dieses Konzept nicht unseren Wirtschaftsstandort und unsere Weltmarktposition?
16. Was nützt dieses Konzept, wenn es nur in Deutschland umgesetzt wird, aber alle anderen weitermachen wie bisher?

Zusammenfassung
Schlussbemerkung
Über den Autor

Leseprobe

siehe Verlagsseite: www.oekom.de/buch/es-gibt-kein-grundrecht-auf-unbegrenztes-eigentum-9783962383190

Siehe auch:

Jørgen Randers, Till Kellerhoff: Tax the Rich! — Warum die Reichen zahlen müssen, wenn wir die Welt retten wollen