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Hans-Peter Martin / Harald Schumann
Die Globalisierungsfalle
Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand

Reinbeck bei Hamburg 1998 (rororo Sachbuch); 352 Seiten; ISBN 3-499-60450-7

Drei aufwühlende Herbsttage in San Francisco, Ende September 1995: Die Machtelite der Welt, 500 führende Politiker, Konzernchefs und Wissenschaftler, diskutieren hinter verschlossenen Türen das 21. Jahrhundert. Die Einschätzung der Weltenlenker ist verheerend: Nur mehr ein Fünftel aller Arbeitskräfte werde in Zukunft benötigt. Der überwältigende Rest – 80 Prozent – müsse mit „tittytainment“ bei Lane gehalten werden, einer Mischung aus Entertainment und Ernährung am Busen („tits“) der wenigen Produktiven. – Mit beängstigender Geschwindigkeit nähern sich die bisherigen Wohlstandsländer dieser Schreckensvision.

Das Tempo der Globalisierung überfordert alle. Verunsicherte Bürger suchen ihr Heil in Abgrenzung und Abspaltung. Vor dem eiskalten Effizienzwettlauf fliehen sie hin zur vermeintlichen Wärme moderner radikaler Verführer – von Scientology bis zu Jörg Haider. Doch der Angriff auf Demokratie und Wohlstand ist keineswegs das Resultat eines unaufhaltsamen technischen und wirtschaftlichen Fortschritts. Es gibt realistische Alternativen, die Globalisierung muß nicht in die Sackgasse führen. Ein Leben in sozialem Frieden wäre weiterhin möglich.

Hans-Peter Martin

Dr. jur., Jahrgang 1957, geb. in Bregenz, Österreich. Stipendiat in Kalifornien, Studium in Wien. Seit 1986 Spiegel-Redakteur, Korrespondent in Südamerika. Bücher: Nachtschicht, Mitautor bei Gesunde Geschäfte, Kursbuch Gesundheit, Bittere Pillen (73. überarbeitete Auflage 1999)

Harald Schumann

Dipl.-Ing., Jahrgang 1957, geb. in Kassel. Studium in Marburg und Berlin. Von 1984 bis 1986 Redakteur bei der Berliner tageszeitung. Seit 1986 Spiegel-Redakteur. Buch: Futtermittel und Welthunger (rororo aktuell).

Inhaltsverzeichnis

Die 20:80-Gesellschaft

Weltenlenker unterwegs zu einer anderen Zivilisation

„Der richtige Orkan“ – Demokratie in der Falle

Alles ist überall

Die Wucht der Globalisierung und der globale Zerfall

Disney über alles – Der große Durst nach dem eintönigen „skrietsch“ – Die Zeit der Städte – Die olympische Offenbarung – Die eine Welt zerfällt – Der Feind sind wir selbst – Weltmacht Weizen – „Wer wird den Schießbefehl geben?

Diktatur mit beschränkter Haftung

Das Billiardenspiel auf dem Weltfinanzmarkt

Operation „Peso Shield“ – Von Bretton Woods zur freien Spekulation – Renditejagd mit Lichtgeschwindigkeit – Legohäuschen Weißes Haus – Hundert Millionen Dollar pro Minute – Die Off-shore-Anarchie – Der faustische Pakt – Gericht ohne Gesetz – Der Dollar als Waffe – Guerillakrieg im Finanzdschungel – Abenteuer Euro: Der Kampf um die Währungsunion – Besteuern hilft steuern: Die Tobin-Tax – Derivate: Crash aus dem Hinterhalt – Supergau im Cyberspace

Das Gesetz der Wölfe

Die grenzenlose Jobkrise und die neue Transnationale

Drei Inder für einen Schweizer – Millionenopfer für den Weltmarkt – Von Keynes zu Hayek: Freiheitskampf für das Kapital – Wohlstand durch Freihandel: Das gebrochene Versprechen – Der Sieg des Bulldozers – Modell Amerika: Die Rückkehr der Tagelöhner – Die Angst vor der Ungleichheit – „Was ist noch deutsch an Hoechst?“ – Shareholder Value: Das Ende der Deutschland AG – Deregulierung: Widersinn mit Methode

Schaubilder: Der große Kahlschlag – Drohende Jobverluste bei wichtigen Dienstleistern

Bequeme Lügen

Die Legende vom Standort und der gerechten Globalisierung

Drachen statt Schafe: Das asiatische Wunder – Fairer Handel: Schutz für die Armen? – Protektionismus: Schutz für die Reichen? – Modell Deutschland: Die Standortlüge(n) – Ausbruch aus der Abwärtsspirale

Rette sich, wer kann. Nur: Wer kann?

Das Verschwinden der Mittelklasse und der Aufstieg der radikalen Verführer

Die Einsamkeit des Charlie Brown – Das Ende der deutschen Einheit – Der Verrat der Eliten: Weltmodell Brasilien – Wohlstands-Chauvinismus und Irrationalität: Der moderne radikale Bürger Peter Tischler – Fundamentalisten an die Macht: Scientology, Ross Perot und Jörg Haider, rettet uns! – Erste Hochrechnung: Die Wiederkehr der k.u.k. Hauptstadt – Tempo, Tempo, Tempo: Der Turbo-Kapitalismus überfordert alle

Täter oder Opfer?

Die armen Global Player und die willkommene Rückkehr des Sachzwangs

Butros Butros-Ghali, Michel Camdessus, Herman Franz, Michail Gorbatschow, Al Gore, Ferdinand Lacina, Anton Schneider, Michael Snow, Klaus Töpfer, Steve Trent, Vincent Truglia, Ted Turner und Timothy Wirth: 13 bezeichnende Überlegungen

Wem gehört der Staat?

Der Niedergang der Politik und die Zukunft der nationalen Souveränität

„Von uns kriegt ihr nichts mehr!“ – Schwarze Löcher in den Staatskassen – „Denkt an unsere Familien!“ – Grenzenlos kriminell – Weltweit regieren: Die nützliche Illusion – Amerika, geh du voran? – Die europäische Chance – Markt ohne Staat

Das Ende der Orientierungslosigkeit

Der Sackgasse entkommen

Vorwärts in die dreißiger Jahre? – Der gefährliche Weltpolizist – Die europäische Alternative

Zehn Ideen gegen die 20:80-Gesellschaft

Leseprobe

Aus Die 20:80-Gesellschaft – „Der richtige Orkan“

Der Internationalismus, einst eine Erfindung sozialdemokratischer Arbeiterführer gegen kapitalistische Kriegstreiber, hat längst die Seiten gewechselt. Weltweit spielen über 40 000 transnationale Unternehmen aller Größenordnungen ihre Beschäftigten ebenso wie die Staaten gegeneinander aus. 40 Prozent Steuern auf Kapitalerträge in Deutschland? Viel zuviel, Irland gibt sich mit 10 Prozent zufrieden, Malaysia und einige US-Bundesstaaten verzichten sogar fünf oder zehn Jahre lang ganz auf Abgaben. 45 Mark für die Facharbeiterstunde? Viel zu teuer, die Briten arbeiten für weniger als die Hälfte, die Tschechen für ein Zehntel. Nur 33 Prozent Investitionszulage für neue Fabriken in Italien? Viel zuwenig, in Ostdeutschland legt der Staat gerne 80 Prozent dazu.

In einer globalen Zangenbewegung hebt die neue Internationale des Kapitals ganze Staaten und deren bisherige gesellschaftliche Ordnung aus den Angeln. An der einen Front droht sie mal hier, mal dort mit Kapitalflucht und erzwingt so drastische Steuerabschläge sowie milliardenschwere Subventionen oder kostenlose Infrastruktur. Wo das nicht wirkt, hilft Steuerplanung im großen Stil: Gewinne werden nur noch in den Ländern ausgewiesen, wo der Steuersatz auch wirklich niedrig ist. Weltweit sinkt der Anteil, den Kapitaleigner und Vermögensbesitzer zur Finanzierung staatlicher Aufgaben beitragen. Auf der anderen Seite fahren die Lenker der globalen Kapitalströme das Lohnniveau ihrer steuerzahlenden Beschäftigten kontinuierlich nach unten. Auch die Lohnquote, der Anteil der Lohnbezieher am gesellschaftlichen Reichtum, sinkt im Weltmaßstab. Keine Nation allein vermag sich dem Druck entgegenzustellen. Das Modell Deutschland, kommentiert der US-Ökonom Rüdiger Dornbusch, werde im transnationalen Wettbewerb „regelrecht abgekocht“.

Börsenkurse und Konzerngewinne steigen mit zweistelligen Raten, während Löhne und Gehälter sinken. Gleichzeitig wächst die Arbeitslosigkeit parallel mit den Defiziten der öffentlichen Haushalte. Niemand benötigt besondere ökonomische Kenntnisse, um zu verstehen, was geschieht: 113 Jahre nach dem Tod von Karl Marx steuert der Kapitalismus wieder in jene Richtung, die der revolutionäre Ökonom für seine Zeit so trefflich beschrieb. „Die allgemeine Tendenz der kapitalistischen Produktion ist, den durchschnittlichen Lohnstandard nicht zu heben, sondern zu senken oder den Wert der Arbeit bis zu seiner Minimalgrenze zu drücken“, referierte er 1865 vor dem Generalrat der I. Internationale in London – und ahnte nicht, daß der Urkapitalismus dereinst demokratisch gezähmt werden würde. Doch nach den Reformen des sozialdemokratischen Jahrhunderts bahnt sich nun eine Gegenreform von historischer Dimension an: Rückwärts geht es in die Zukunft, und Gewinner wie Heinrich von Pierer, Chef des Weltkonzerns Siemens, triumphieren: „Der Wettbewerbswind ist zum Sturm geworden, und der richtige Orkan besteht uns noch bevor“.

Die Wortwahl Pierers und anderer Bannerträger des neuen Globalismus soll glauben machen, bei alldem handele es sich um einen gleichsam naturgegebenen Prozeß, Ergebnis eines unaufhaltsamen technischen und wirtschaftlichen Fortschritts. Das ist Unsinn. Die globale wirtschaftliche Verflechtung ist keineswegs ein Naturereignis, sondern wurde durch zielstrebige Politik bewußt herbeigeführt. Vertrag für Vertrag, Gesetz für Gesetz waren es immer Regierungen und Parlamente, deren Beschlüsse die Barrieren für den grenzüberschreitenden Verkehr von Kapital und Waren beseitigt haben. Von der Freigabe des Devisenhandels über den europäischen Binnenmarkt bis zur fortwährenden Ausdehnung des Welthandelsabkommens GATT haben Regierungspolitiker der westlichen Industrieländer systematisch jenen Zustand selbst heraufbeschworen, mit dem sie nun nicht mehr fertig werden.

(Seite 16 ff)

Zehn Ideen gegen die 20:80-Gesellschaft

1. Eine demokratisierte und handlungsfähige Europäische Union: Die einzelnen europäischen Staaten sind im hochintegrierten EU-Binnenmarkt nicht mehr reformfähig. Der EU-Staatenverbund kann jedoch in seiner derzeitigen Form tiefgreifende Veränderungen, etwa eine Öko-Steuer, auch nicht beschließen und durchsetzen, weil den Ministerräten, dem eigentlichen EU-Gesetzgebungsorgan, die demokratische Legitimation für Mehrheitsentscheidungen fehlt. Öffentlichkeit für alle Sitzungen der Ministerräte, Wahl der EU-Kommission durch das Europäische Parlament und nationale Parlamentsdebatten über jedes EU-Gesetz unter Beteiligung ausländischer Redner können die europäische Demokratie mit Leben füllen und politische Reformallianzen über die Grenzen hinweg ermöglichen.

2. Stärkung und Europäisierung der Bürgergesellschaft: Je mehr die wachsende materielle Ungleichheit den Zusammenhalt der Gesellschaften bedroht, um so wichtiger wird es, daß die Bürger selbst die demokratischen Grundrechte verteidigen und die soziale Solidarität stärken. Gleich ob in der Nachbarschaft oder am Arbeitsplatz, bei der Mitarbeit in Kinderläden und Umweltinitiativen oder bei der Integration von Zuwanderern, überall gibt es Möglichkeiten, sich der Ausgrenzung der wirtschaftlich Schwachen entgegenzustellen und auf Alternativen zu Marktradikalismus und Sozialabbau zu drängen. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Vernetzung könnten dem millionenfachen Engagement weit mehr Ausstrahlungskraft verleihen. Es ist das gute Recht eines jeden, bei der Gestaltung der Zukunft mitzuwirken, auch in Brüssel. Global zu denken und lokal zu handeln ist gut, gemeinsam handeln über die Grenzen hinweg ist besser.

3. Die Europäische Währungsunion: Größe ist der einzig wichtige Machtfaktor in der globalisierten Ökonomie. Die Beseitigung von Europas monetärer Zersplitterung durch den gemeinsamen Euro kann das Kräfteverhältnis zwischen den Finanzmärkten und den europäischen Staaten vom Kopf auf die Füße stellen. Die Wechselkurse können stabilisiert werden, und der monetäre Außenwert europäischer Produkte auf den Märkten in Asien und Amerika läßt sich mit den Partnern in Übersee verhandeln und bleibt nicht der Willkür der US-Notenbank und der Geldhändler in London, New York oder Singapur überlassen. Gelänge es, den Euro zur führenden Währung auszubauen, bekäme die EU genügend wirtschaftliche Potenz, um auf die Trockenlegung der Steueroasen zu drängen und private Zinsgewinne wieder der Steuerpflicht zu unterstellen.

4. Ausdehnung der EU-Gesetzgebung auf die Besteuerung: Die Steuerpolitik ist der Schlüssel zur demokratischen Lenkung der wirtschaftlichen Entwicklung ohne dirigistische und bürokratische Eingriffe in den Markt. Europas Wirtschaft ist so hochgradig verflochten, daß solche Steuerung aber nur noch auf europäischer Ebene durchführbar ist. Zudem läßt sich nur so der EU-interne Wettlauf um die niedrigste Unternehmensbesteuerung und die gegenseitige Abwerbung von vermögenden Steuerzahlern beenden.

5. Erhebung einer Umsatzsteuer auf den Devisenhandel (Tobin-Tax) und auf Euro-Kredite an nichteuropäische Banken: Der volkswirtschaftliche Schaden durch spekulativ verursachte Wechselkursschwankungen läßt sich mit einer Devisenhandels- und Kreditsteuer, wie sie der US-Ökonom James Tobin vorschlägt, erheblich vermindern. Weil sich das Geschäft mit Zinsdifferenzen zwischen den einzelnen Währungen weniger lohnen würde, gewänne die Europäische Zentralbank die Autonomie, die Zinshöhe der europäischen Konjunkturlage anzupassen und müßte nicht der amerikanischen Vorgabe folgen. Die Devisensteuer erschließt zudem dringend benötigte Einnahmequellen für die Unterstützung jener Länder des Südens, die auf den globalen Märkten nicht mithalten können.

6. Soziale und ökologische Mindeststandards für den Welthandel: Regierungen in Entwicklungsländern, die mit Kinderarbeit, rücksichtsloser Umweltzerstörung und Hungerlöhnen, die nur mittels Repression gegen Gewerkschafter durchzusetzen sind, ihrer dünnen Oberschicht Handelsgewinne am Weltmarkt verschaffen, betreiben Raubbau an den menschlichen und natürlichen Ressourcen ihrer Nationen. Würde die Welthandelsorganisation WTO Sanktionen gegen solche Länder verhängen, deren Machthaber nachweislich – und von Uno-Behörden bestätigt – demokratische und ökonomische Grundrechte brechen, wären die zumeist undemokratischen Eliten des Südens gezwungen, eine Entwicklungspolitik zu betreiben, die ihre Völker tatsächlich voranbringt.

7. Eine europaweite ökologische Steuerreform: Die Besteuerung des Ressourcenverbrauchs kann arbeitsintensive Gewerbe fördern und das ökologisch verheerende Wachstum des Gütertransports über immer größere Distanzen begrenzen. Menschliche Arbeit würde aufgewertet, energieintensive Automation wäre weniger rentabel. Die Umschichtung der Steuerlast bietet zudem die Chance, die Finanzierung des Sozialstaats von den Einkommen der Beschäftigten zu trennen.

8. Einführung einer europäischen Luxussteuer: Kapitalgewinne auf seiten der Unternehmen lassen sich im weltweiten Wettbewerb nicht straflos über dem Weltdurchschnitt besteuern. Dies würde nur die Preise für Europas Produkte und Dienstleistungen steigern und Investoren außer Landes treiben. Um die Gewinner der Globalisierung dennoch zu gerechten Anteilen an der Finanzierung staatlicher Aufgaben zu beteiligen, ist eine erhöhte Mehrwertsteuer auf Luxusgüter ein angemessener Ersatz, also eine 30prozentige Abgabe auf alles, was Reichen Spaß macht: Immobilienkäufe über den Eigenbedarf am Wohnort hinaus, Luxuslimousinen, Hochsee-Yachten, Privatflugzeuge, hochwertiger Schmuck, kosmetische Chirurgie...

9. Europäische Gewerkschaften: Das größte Versäumnis von Europas Gewerkschaftsfunktionären war ihr bisheriger Verzicht auf den Aufbau einer schlagkräftigen EU-Organisation. Nur darum gibt es keine funktionierenden europäischen Betriebsräte, nur darum lassen sich die Belegschaften der Betriebe in verschiedenen Ländern gegeneinander ausspielen. Würden die Arbeitnehmervertreter ihre Kleinstaaterei beenden, wäre es mit der Übermacht der effizient organisierten Unternehmenslobby im Brüsseler Gesetzgebungsverfahren vorbei und die EU-Sozialpolitik könnte Gestalt annehmen.

10. Stopp der Deregulierung ohne sozialen Flankenschutz: Die Auflösung der bisher staatlich organisierten Monopole für Kommunikationsdienstleistungen und Energieversorgung sowie die Öffnung bislang geschützter Marktsektoren für den internationalen Wettbewerb haben verheerende Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Wenn nicht sichergestellt werden kann, daß wenigstens annähernd so viele Arbeitsplätze neu geschaffen werden, wie durch die Liberalisierung verlorengehen, sollte jede Marktöffnung so lange vertagt werden, bis die Arbeitslosigkeit wieder sinkt.

Siehe auch:

Christiane Grefe / Harald Schumann: Der globale Countdown
Gerechtigkeit oder Selbstzerstörung – Die Zukunft der Globalisierung

Christiane Grefe / Mathias Greffrath / Harald Schumann: attac
Was wollen die Globalisierungskritiker?